Möbelindustrie kritisiert Wirtschaftsweisen Franz für Aussagen zur Arbeitslosenversicherung

Bad Honnef. Scharfe Kritik an der Aussage des Wirtschaftsweisen Wolfgang Franz, Unternehmen mit hohen Entlassungsraten sollten höhere Beiträge zur Arbeitslosenversicherung bezahlen, übt der Hauptgeschäftsführer der Verbände der Deutschen Möbelindustrie, Dirk-Uwe Klaas. Die Unternehmen, so vermutete Franz, würden sich Entlassungen dann gründlicher als bisher überlegen. Im gegenwärtigen System sieht Franz eine Wettbewerbsverzerrung: Unternehmen, die wenig entlassen, müßten die Versicherungsbeiträge für solche Betriebe mitbezahlen, die durch ihre Entlassungen die Arbeitslosenversicherung stark belasten.

Dazu erklärt Dirk-Uwe Klaas: „Der Vorschlag des Theoretikers Franz geht an der rauhen Wirklichkeit des Marktes vorbei. Denn die Ursache für die zunehmende Produktionsverlagerung ins Ausland und den Verlust der Arbeitsplätze sind weder böswillige Unternehmer noch zu lockere Arbeitsmarktregelungen, sondern die schlechten Rahmenbedingungen am Standort Deutschland. Denn schon Albert Einstein hat erkannt, daß wir die Probleme nicht mit den Denkmustern lösen können, die zu Ihnen geführt haben. Der Stellenabbau trifft aber vor allem solche Branchen, die einen schwierigen Strukturwandel zu bewältigen haben. Ausgerechnet diese Branchen zusätzlich mit einer immer höheren Beitragslast zu bestrafen, wäre die wirkliche Wettbewerbsverzerrung. Dies verdeutlicht das Beispiel der Möbelindustrie:

In der deutschen Möbelindustrie ging die Zahl der Unternehmen in den vergangenen 10 Jahren um 27 Prozent zurück, die Beschäftigung sank im gleichen Zeitraum um rund ein Drittel. Die Anhebung des Arbeitgeberbeitrags zur Arbeitslosenversicherung um einen Prozentpunkt würde nicht zu weniger Entlassungen führen, sondern die Branche mit schätzungsweise 38 Mio. Euro zusätzlich belasten. Die Konsequenz wären weitere Standortschließungen und eine Welle von Insolvenzen – einhergehend mit einem weiteren Stellenabbau.

Außerdem besteht der Sinn der Arbeitslosenversicherung in der Gegenfinanzierung von entstehender Arbeitslosigkeit. Immerhin zahlen die Unternehmen der deutschen Möbelindustrie pro Jahr zusammen mit dem Arbeitnehmeranteil rund 250 Millionen Euro in die Arbeitslosenkassen ein. Damit finanzieren sie rein rechnerisch gut 18.000 Arbeitslosengeldempfänger. Im Jahr 2004 mußte die Branche 9.600 Stellen abbauen. Die Möbelindustrie gehört damit zu den Industriezweigen, die überproportional viele Entlassungen aussprechen mußte und somit gemäß des Vorschlages von Herrn Franz gleich doppelt bestraft würden.“